Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
|
|
| Die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der FVM Harz Marketing, Wernigerode, ist im Internet stets unter http://www.harzkreis.eu im Menü "AGB" verfügbar. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken. Der Nutzer/Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme und zum Ausdruck dieser AGB aufgefordert. (1) Geltungsbereich, Anwendbarkeit 1.1. Die FVM Harz Marketing erbringt Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. 1.2. FVM Harz Marketing ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von FVM Harz Marketing für den Kunden zumutbar sind. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. 1.3. Für den Vertrag zwischen dem Kunden und der FVM Harz Marketing gelten ausschließlich die AGB der FVM Harz Marketing. Entgegenstehende Bestimmungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn die FVM Harz Marketing solchen Bestimmungen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht. (2) Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung 2.1. Der Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen sowie die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus den Informationen auf der Homepage bzw. in den Auftragsformularen der FVM Harz Marketing in Verbindung mit den Beschreibungen der jeweiligen Vertragsgegenstände in diesen AGB. Unsere Angaben zu Dienstleistungen und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Die Kundenbestellung nehmen wir durch die Mitteilung der Annahme oder mit der ersten Erfüllungshandlung an. 2.2. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Bereits gezahlte bzw. fällige Gebühren werden im Falle einer regulären oder fristlosen Kündigung nicht erstattet bzw. sind noch zu entrichten. Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. 2.3. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für FVM Harz Marketing insbesondere dann vor, wenn der Kunde: - mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät, - schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4.3, 4.4, 4.5, 8.1, 8.6 geregelten Pflichten verstößt 2.4. Die Kündigung des Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt. (3) Leistungspflichten, Verfügbarkeit der Dienste 3.1. FVM Harz Marketing schaltet für den Kunden je nach vereinbartem Leistungsumfang Anzeigenwerbung und Einträge im Internet in nach Einschätzung von FVM Harz Marketing zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung geeignetem Umfang. Ein Anspruch des Kunden auf die Verfügbarkeit ganz bestimmter Veröffentlichungen besteht nicht. 3.2. Die der FVM Harz Marketing obliegenden Leistungspflichten, ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Produkte, die auf der Homepage von FVM Harz Marketing zu finden ist. Im mit dem Kunden vereinbarten Auftrag werden die von FVM Harz Marketing zu erbringenden Leistungen und Laufzeiten jeweils konkret festgelegt. 3.3. FVM Harz Marketing garantiert außerhalb der Wartungsfenster eine mittlere Verfügbarkeit aller Dienste von 95% bezogen auf einen Monat. Werden diese Verfügbarkeitswerte unterschritten, kann der Kunde eine zeitanteilige Rückerstattung der betreffenden Gebühren für den Nichtverfügbarkeitszeitraum verlangen. Eine Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn der Kunde die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann oder die Nutzung dieser Dienste unzumutbar erschwert ist, und die zugrundeliegende Störung im Verantwortungsbereich von FVM Harz Marketing liegt. 3.4. Sämtliche planbaren Wartungsarbeiten werden im Rahmen vorangekündigter Wartungs-Zeitfenster, die normalerweise in der Nacht liegen, durchgeführt. Während der Wartungszeitfenster kann es zu einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit der vereinbarten Leistungen kommen, ohne das dies einer besonderen Ankündigung bedarf. Ist eine solche zeitweise Nichtverfügbarkeit vorhersehbar, wird FVM Harz Marketing nach Möglichkeit den Kunden rechtzeitig vorab davon in Kenntnis setzen. Tritt eine Nichtverfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die FVM Harz Marketing die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, ein - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Betreiber von Datenverbindungen, die FVM Harz Marketing nutzt, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern FVM Harz Marketing eintreten -, hat FVM Harz Marketing auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen die Störungen nicht zu vertreten. 3.5. FVM Harz Marketing ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. FVM Harz Marketing ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. (4) Verlinkung zur Internet-Präsenz von Kunden, Inhalte von Internet-Seiten 4.1. Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt FVM Harz Marketing von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. 4.2. Der Kunde darf auf der im Rahmen der Leistung verlinkten Internet-Präsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. 4.3. FVM Harz Marketing ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 4.2 unzulässig sind, ist FVM Harz Marketing berechtigt, die Dienstleistung zu sperren. FVM Harz Marketing wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. (5) Allgemeine Zahlungsbedingungen 5.1. FVM Harz Marketing ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. FVM Harz Marketing verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Im Verzugsfall berechnet FVM Harz Marketing Zinsen in Höhe von fünf Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. 5.2. Die Gebühr für die einmalige Servereinrichtung und die Host und ASP-Gebühren sind jeweils im Voraus zu entrichten. FVM Harz Marketing ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung). Werden die Gebühren nicht rechtzeitig bezahlt, sind wir berechtigt, den Zugriff auf die Dienste in jede Richtung ohne weitere Ankündigung zu sperren. Eine solche Sperre gilt nicht als Vertragsunterbrechung. Für das Sperren der Dienste wird eine pauschale Administrationsgebühr in Höhe von 20 Euro in Rechnung gestellt. Das Freischalten nach erfolgter Zahlung ist gratis. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keinerlei Haftung für irgendwelche Schäden übernehmen, die durch das Sperren unserer Dienste entstehen können. 5.3. Der Kunde hat mit seinem MyAdmin-Code Zugang zu seinen Rechnungen und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist FVM Harz Marketing berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,90 zu verlangen. 5.4. Der Kunde kann FVM Harz Marketing ermächtigen, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde seine Bank hiermit unwiderruflich, uns seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bei Rücklastschriften berechnet FVM Harz Marketing eine Bearbeitungsgebühr zzgl. der für FVM Harz Marketing angefallenen Bankgebühren. 5.5. Wenn der Kunde trotz Mahnung und Friststellung in Zahlungsverzug gerät, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird. 5.6. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (6) Gewährleistung und Haftung 6.1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er unsere Dienste auf eigenes Risiko nutzt. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der Dienste erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch unsere Dienste verbreitet werden bzw. auf die durch unsere Dienste hingewiesen wird. 6.2. Für Schäden haftet FVM Harz Marketing nur dann, wenn FVM Harz Marketing oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von FVM Harz Marketing oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von FVM Harz Marketing auf den Schaden beschränkt, der für FVM Harz Marketing bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Haftung für entgangenen Gewinn, unterbliebene darüber hinausgehende Einsparungen, mittelbare oder sonstige Folgeschäden. 6.3. Die Haftung von FVM Harz Marketing wird für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ebenso der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden und von Schäden aus Ansprüchen Dritter. Ausgeschlossen wird auch jegliche Gewährleistung aufgrund technischer Gegebenheiten des Internets, so dass keine Gewähr für die Verfügbarkeit von technischen Einrichtungen Dritter oder FVM Harz Marketing besteht. Ebenso besteht keine Gewähr für die fehlerfreie, sofortige und sichere Übertragung über das Internet zwischen FVM Harz Marketing und dem Kunden sowie dessen Kunden. 6.4. FVM Harz Marketing haftet nicht für Zusagen oder Auftragsverpflichtungen zwischen dem Kunden und dritten Parteien, auch wenn diese Aufträge mittelbar oder unmittelbar mit Dienstleistungen von FVM Harz Marketing zusammenhängen. (8) Pflichten des Kunden 8.1. Der Kunde sichert zu, dass die FVM Harz Marketing von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, FVM Harz Marketing jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von FVM Harz Marketing binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere - Name und postalische Anschrift des Kunden, - E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer 8.2. Der Kunde verpflichtet sich, von FVM Harz Marketing zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von FVM Harz Marketing nutzen, haftet der Kunde gegenüber FVM Harz Marketing auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. 8.3. Der Kunde muss eigene Dateien immer lokal speichern, bevor er diese an die Server übermittelt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, eine Datensicherung eigener Daten durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von FVM Harz Marketing abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. 8.4. Der Kunde verpflichtet sich, Im Zusammenhang mit den vereinbarten Leistungen bei FVM Harz-Marketing ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist FVM Harz Marketing berechtigt, die Dienstleistung unverzüglich zu sperren. (9) Datensicherheit, Datenmaterial 9.1. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören bzw. abzufangen. Der Kunde trägt daher bei der Übermittlung von nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Daten selbst die Verantwortung. 9.2. FVM Harz Marketing übernimmt keine wie auch immer geartete Garantie für einen Schutz gegen nicht autorisierte Fremdeingriffe aus dem Internet. FVM Harz Marketing haftet auch nicht für Vorfälle oder Sicherheitsprobleme, die sich auch bei voller Beachtung der jeweils aktuellen Erkenntnisse zur sicheren Nutzung des Internet bzw. der vereinbarten Dienste und konsequenter Umsetzung entsprechender Maßnahmen nicht hätten vermeiden lassen. Der Kunde hat gegenüber FVM Harz Marketing auch keinerlei Ansprüche auf kostenlose Behebung derartiger Probleme und Fehlerzustände, etwaige Ausgleichszahlungen oder Vergütungsminderungen. 9.3. FVM Harz Marketing gewährleistet Datensicherheit nach dem aktuellen Stand der Technik. Bei Störungen, die durch FVM Harz Marketing zu vertreten sind, stellt FVM Harz Marketing verlorengegangene Daten von der neuesten verfügbaren Sicherung nach Rücksprache mit dem Kunden kostenlos wieder her. Das gesamte Spektrum der Vorkehrungen zur Datensicherheit kann der Kunde auf der Homepage im Bereich Impressum unter Datensicherheit nachlesen. 9.4. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes in bestimmten Fällen einen Benutzernamen und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. 9.5. Wir weisen den Kunden darauf hin, dass Mitarbeiter von FVM Harz Marketing Informationen über den Kunden und dessen Datenbestände zum Zwecke der Behebung von Störungen oder der Bearbeitung von Supportanfragen einsehen können. Die Mitarbeiter von FVM Harz Marketing sind zur Geheimhaltung verpflichtet. 9.6. Der Kunde bestätigt, dass er durch FVM Harz Marketing auf die bestehenden Sicherheitsrisiken durch die Nutzung des Internet und von Internet-Techniken hingewiesen worden ist. (10) Datenschutz 10.1 FVM Harz Marketing verpflichtet sich, alle erhaltenen und während der Vertragslaufzeit entstandenen Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen einzusetzen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die FVM Harz Marketing an seine Adresse e-Mails zur Information in zumutbarem Umfang versenden darf. Die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen und an Serviceunternehmen weitergegeben. Zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung sowie für Marketingzwecke pflegen wir einen Datenaustausch mit verbundenen Unternehmen und Auskunfteien. 10.2 FVM Harz Marketing weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. (11) Schlussbestimmungen 11.1. Nebenabreden zwischen den Parteien sind nicht getroffen worden. Sämtliche Zusätze oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder korrespondierender Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses. 11.2. Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. 11.3. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich. 11.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, ist Wernigerode. FVM Harz Marketing ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Stand: September 2006 |
|
